Rechtsprechung
   BVerfG, 19.07.2004 - 1 BvR 912/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,4444
BVerfG, 19.07.2004 - 1 BvR 912/03 (https://dejure.org/2004,4444)
BVerfG, Entscheidung vom 19.07.2004 - 1 BvR 912/03 (https://dejure.org/2004,4444)
BVerfG, Entscheidung vom 19. Juli 2004 - 1 BvR 912/03 (https://dejure.org/2004,4444)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,4444) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Umfang der Voraussetzung der Rechtswegerschöpfung bei der Verfassungsbeschwerde; Rechtswegerschöpfung bei Möglichkeit der Rechtsbeschwerde vor Zulassung dieser durch das Rechtsbeschwerdegericht; Rechtswegerschöpfung bei Nichtzulassung der Beschwerde zum Bundesgerichtshof ...

  • Judicialis

    BVerfGG § 90 Abs. 2 Satz 1; ; BVerfGG § ... 93 a; ; BVerfGG § 93 a Abs. 2; ; BVerfGG § 93 b; ; ZPO § 238 Abs. 2 Satz 1; ; ZPO § 522 Abs. 1 Satz 4; ; ZPO § 574 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 574 Abs. 2; ; ZPO § 575 Abs. 2 Nr. 2; ; GVG § 131

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erschöpfung des Rechtsweges gegen die Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 3, 323
  • NJW 2004, 3696
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02

    Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler

    Auszug aus BVerfG, 19.07.2004 - 1 BvR 912/03
    Eine Zulassung der Rechtsbeschwerde kann nämlich nach § 574 Abs. 2 ZPO in Betracht kommen, wenn Verfahrensgrundrechte verletzt sind (BGH, Beschluss vom 4. Juli 2002 - V ZB 16/02 -, BGHZ 151, 221, 222; BGHZ 152, 182; Beschluss vom 23. Oktober 2003 - V ZB 28/03 -, NJW 2004, S. 367, 368), was die Beschwerdeführerin mit ihrer Verfassungsbeschwerde geltend macht.
  • BGH, 04.07.2002 - V ZB 16/02

    Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts und zur Sicherung

    Auszug aus BVerfG, 19.07.2004 - 1 BvR 912/03
    Eine Zulassung der Rechtsbeschwerde kann nämlich nach § 574 Abs. 2 ZPO in Betracht kommen, wenn Verfahrensgrundrechte verletzt sind (BGH, Beschluss vom 4. Juli 2002 - V ZB 16/02 -, BGHZ 151, 221, 222; BGHZ 152, 182; Beschluss vom 23. Oktober 2003 - V ZB 28/03 -, NJW 2004, S. 367, 368), was die Beschwerdeführerin mit ihrer Verfassungsbeschwerde geltend macht.
  • BGH, 23.10.2003 - V ZB 28/03

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf effektiven

    Auszug aus BVerfG, 19.07.2004 - 1 BvR 912/03
    Eine Zulassung der Rechtsbeschwerde kann nämlich nach § 574 Abs. 2 ZPO in Betracht kommen, wenn Verfahrensgrundrechte verletzt sind (BGH, Beschluss vom 4. Juli 2002 - V ZB 16/02 -, BGHZ 151, 221, 222; BGHZ 152, 182; Beschluss vom 23. Oktober 2003 - V ZB 28/03 -, NJW 2004, S. 367, 368), was die Beschwerdeführerin mit ihrer Verfassungsbeschwerde geltend macht.
  • BVerfG, 14.06.1994 - 1 BvR 1022/88

    Kindergeld

    Auszug aus BVerfG, 19.07.2004 - 1 BvR 912/03
    Das Bundesverfassungsgericht hat für den vergleichbaren Fall der Nichtzulassungsbeschwerde zur Öffnung des Revisionsrechts bereits entschieden, dass diese zum Rechtsweg gemäß § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG gehört (BVerfGE 91, 93 ).
  • BVerfG, 20.12.2000 - 2 BvR 2232/00

    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei Unterlassung verfassungsrechtlicher

    Auszug aus BVerfG, 19.07.2004 - 1 BvR 912/03
    Denn es ist anerkannt, dass die Beschwerdeführerin alle nach der Lage zur Verfügung bestehenden prozessualen Möglichkeiten zur Korrektur der gerügten Verfassungsverletzungen ergreifen muss (BVerfG, 1. Kammer des Zweiten Senats, Beschluss vom 17. Oktober 1989 - 2 BvR 1276/89 -, BVerfG, 3. Kammer des Zweiten Senats, Beschluss vom 20. Dezember 2000 - 2 BvR 2232/00 -).
  • BVerfG, 17.10.1989 - 2 BvR 1276/89
    Auszug aus BVerfG, 19.07.2004 - 1 BvR 912/03
    Denn es ist anerkannt, dass die Beschwerdeführerin alle nach der Lage zur Verfügung bestehenden prozessualen Möglichkeiten zur Korrektur der gerügten Verfassungsverletzungen ergreifen muss (BVerfG, 1. Kammer des Zweiten Senats, Beschluss vom 17. Oktober 1989 - 2 BvR 1276/89 -, BVerfG, 3. Kammer des Zweiten Senats, Beschluss vom 20. Dezember 2000 - 2 BvR 2232/00 -).
  • VerfG Brandenburg, 21.02.2008 - VfGBbg 46/07

    Subsidiarität; Rechtsbeschwerde

    Denn es ist anerkannt, daß die Beschwerdeführerin alle zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten zur Korrektur der gerügten Verfassungsverletzungen ergreifen muß (BVerfG, Beschlüsse vom 19. Juli 2004 - 1 BvR 912/03 -, vom 20. Dezember 2000 - 2 BvR 2232/00 - sowie vom 17. Oktober 1989 - 2 BvR 1276/89 - vgl. zur Nichtzulassungsbeschwerde bereits BVerfGE 91, 93, 105 f.).

    Die mangelnde Zulassung der Rechtsbeschwerde durch das Oberlandesgericht nach § 574 Abs. 1 Nr. 2 ZPO war deshalb für die Frage der Erschöpfung des Rechtswegs nicht maßgeblich (BVerfG, Beschluß vom 19. Juli 2004 - 1 BvR 912/03 -).

  • BGH, 14.09.2005 - IV ZA 3/05

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde im Prozesskostenhilfeverfahren

    Zu Unrecht beruft sich der Antragsteller in diesem Zusammanhang auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Juli 2004 (1. Kammer des Ersten Senats - 1 BvR 912/03 - NJW 2004, 3696, 3697).
  • BGH, 06.04.2005 - V ZA 6/05

    Zurückweisung eines Antrages auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Nichts anderes ergibt sich aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Juli 2004 (1 BvR 912/03, NJW 2004, 3696).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht